Feststellungen hinsichtlich Funktion und Sicherheit an einer Maschine

Die Beklagte hatte von der Klägerin eine Maschine erworben. Sie sah aus ihrer Sicht jedoch Probleme, mit der Maschine zu arbeiten. Der Beweisbeschluss bestand aus über 20 Fragen zur Funktion, Sicherheit im Umgang mit der Maschine, Dimensionierung sowie Sicherheitsaspekten in Bezug auf die Richtlinie 2006/42/EG („Maschinenrichtlinie“).

Vorgehen:

  1. Durchführung eines gerichtlichen Ortstermins mit entsprechender Einladung unter Berücksichtigung notwendiger einzuhaltender Fristen.
  2. Überprüfung durch Tatsachenfeststellungen im Ortstermin.
  3. Durchführung von Überprüfungen hinsichtlich des Produktsicherheitsgesetzes („ProdSG“) und der Richtlinie 2006/42/EG („Maschinenrichtlinie“).

Ergebnis:

  1. Die überwiegende Anzahl der Behauptungen wurden bestätigt.